Der CDU-Versager Thorsten Frei findet das Wahl-Ergebnis in Sachsen-Anhalt besorgniserregend?! Eine demokratische Wahl eines Präsidenten ist nicht besorgniserregend, sondern Ausdruck der Demokratie!
Er sollte sich lieber mal etwas Respekt in seiner eigenen Fraktion verschaffen!
Au revoir!
Bisher wussten es die Altparteien immer zu verhindern, dass die AfD in einem Parlamentspräsidium stattfindet. Doch dieses Mal ist dieser antidemokratische Plan nicht aufgegangen. Das linke Lager, zu dem auch Wahlversager Sven Schulz zählt, hat seinen eigenen Laden nicht im Griff. Denn der Kandidat der AfD, Tobias Rausch, wurde mit 48 gegen 29 Stimmen gewählt bei 5 Enthaltungen. 39 Stimmen hat die AfD nur selbst, 5 Stimmen hat das BSW beigetragen, es fehlen also noch 5 Stimmen aus den anderen Fraktionen.
Dass Grüne, SED (die Linke) und die SPD Rausch gewählt haben, halte ich für ausgeschlossen. Also liegt der Verdacht nahe, dass Abweichler in der CDU für den AfD-Kandidaten gestimmt haben.
Finde ich das gut? Ja, natürlich, denn diese verkrusteten Strukturen müssen nun endlich aufgebrochen und diese linken Ideologen mittels Wahlen aus den Parlamenten gejagt werden! Die Politik der Alternativlosigkeit muss endlich ein Ende finden. Und Sachsen-Anhalt hat endlich eine reale Chance, einen Aufbruch zu wagen.
Mein Appell an die Abweichler: Zeigt Eier, gebt euch zu erkennen und wechselt die Fraktion! Man wird euch suchen und das Leben zur Hölle machen. Deshalb bekennt jetzt Farbe!
Die viel größere Sensation ist für mich allerdings die Wahl des Landtags-Vize. Denn der ist selbst bei mir umstritten. Und trotzdem wurde Hans-Thomas Tillschneider mit 5 Stimmen mehr gewählt, als die AfD Sitze im Parlament hat. Das BSW wollte sich enthalten.
Der Vollständigkeit halber: Auch Carsten Borchert (64) von der CDU-Fraktion wurde zum Vize gewählt. Der unsystematische SPD-Hansel Willingmann scheiterte im dritten Wahlgang! Und damit endet die konstituierende Sitzung des Landtags der 9. Wahlperiode in Sachsen-Anhalt.
Der klare Sieger dieses Tages ist die AfD!
Au revoir!
In den letzten Tagen hat ein Beitrag der Polizei Sachsen auf Facebook für Aufsehen gesorgt – zumindest bei jenen, die genauer hinschauen. Im Kontext des Christopher Street Day (CSD) veröffentlichte die Landespolizei ein Posting mit Regenbogenflagge, lobenden Worten über „Sichtbarkeit, Selbstbestimmung und gesellschaftliche Vielfalt“ und einem deutlichen Bezug zur LSBTIQ*-Community.
Was auf den ersten Blick wie eine unterstützende Botschaft erscheint, ist bei genauerem Hinsehen mehr als nur Bürgernähe – es ist ein Beispiel für die politisch-ideologische Positionierung einer staatlichen Institution, die eigentlich neutral sein müsste
Polizei ist keine NGO. Sie ist Exekutive. Ihre Aufgabe ist es, für Recht und Ordnung zu sorgen – nicht für gesellschaftliche Impulse oder moralische Erziehung. Wenn sie beginnt, Symbole wie die Regenbogenflagge zu verwenden und einseitige Narrative zu verbreiten, verlässt sie den Boden staatlicher Zurückhaltung.
Niemand bestreitet, dass queere Menschen Opfer von Gewalt werden können – wie viele andere Gruppen auch. Niemand kritisiert, dass es Anlaufstellen für gefährdete Personen gibt. Doch das, was hier geschieht, ist mehr:
Die Polizei inszeniert sich als Teil einer Bewegung. Das ist ein Bruch mit der staatlichen Neutralitätspflicht, wie sie vom Bundesverfassungsgericht mehrfach bekräftigt wurde.
Dazu gehört es auch, dass man nicht jedem Trend hinterherläuft, sondern Maß hält. Und dass man sich fragt:
Wer wird hier gerade gesehen – und wer bleibt unsichtbar?
Au revoir!
Immer mehr staatliche und kommunale Unternehmen – ob Deutsche Bahn, Dresdner Verkehrsbetriebe oder Stadtwerke – beteiligen sich aktiv und sichtbar an Veranstaltungen wie dem „Christopher Street Day“. Was auf den ersten Blick wie ein Zeichen für Toleranz wirken soll, entpuppt sich bei näherem Hinsehen oft als einseitige politische Kommunikation unter dem Deckmantel der Vielfalt.
So auch in Dresden: Die DVB AG fährt mit einer „Regenbogenbahn“, stellt einen „Pride-Bus“ bereit, übernimmt die Schirmherrschaft für den CSD und ist mit einem eigenen Stand auf dem politischen Straßenfest vertreten. All das in einer Zeit, in der es Leistungskürzungen im regulären Linienverkehr wegen Haushaltsengpässen gibt.
Ich stelle mir ernsthaft die Frage: Ist das noch neutrale Öffentlichkeitsarbeit – oder ideologische Einflussnahme mit öffentlichen Mitteln?
Die Unternehmen betonen immer wieder, sie wollten „alle Menschen ansprechen“. Doch wer genau ist „alle“? Ich sehe als heterosexueller, normativ lebender Mann keine sichtbare Anerkennung oder Wertschätzung für mein Lebensmodell. Ich bin kein „bunter Teil“, sondern scheinbar nur der Hintergrund, vor dem andere „sichtbar“ gemacht werden.
Wenn nur bestimmte Gruppen gefeiert werden, bedeutet das automatisch, dass andere aus der symbolischen Öffentlichkeit verschwinden. Das hat mit echter Vielfalt nichts zu tun, sondern mit Identitätspolitik auf Kosten der Mehrheit.
Gerade öffentliche Unternehmen – also solche, die durch Steuergelder, Zuschüsse und Gebühren finanziert werden – haben eine besondere Verantwortung: Sie müssen neutral, ausgewogen und allen Bürgern gleichermaßen verpflichtet sein. Es kann nicht sein, dass sie sich parteiisch in gesellschaftliche Auseinandersetzungen einbringen und dabei so tun, als sprächen sie für „alle“.
Ich fordere nicht, dass Minderheiten ignoriert werden. Ich fordere nur, dass auch die gesellschaftliche Mehrheit wieder sichtbar und ernst genommen wird – und dass staatlich finanzierte Unternehmen ihre Reichweite nicht für ideologische PR-Kampagnen missbrauchen.
Mobilität soll Menschen bewegen – nicht Meinungen steuern.
Au revoir!
Kaum jemand nutz ihn nicht, den Zahlungsdienstleister mit dem blauen Logo. Gemeint ist PayPal. Und wie abhängig ein Mensch von so einem Dienstleister sein kann, der sich am Ende jeder Rechtfertigung entziehen kann, beschreibe ich in diesem Beitrag.
Letzte Woche Donnerstag war ich mit meiner Tochter bei einem Arzt-Termin und wollte danach einen kurzen Abstecher zu IKEA machen. Auf dem Parkplatz angekommen, ploppte eine E-Mail auf - nett von der E-Mail, dass sie damit bis auf dem Parkplatz gewartet hat - der Absender war Netflix. Netflix wies mich freundlich darauf hin, dass meine Zahlung nicht erfolgreich war und mein Account nun ruhe. Ich schaute nun nach, kein Scam!!! Mein Netlfix-Account machte tatsächlich eine Art Schönheitsschlaf in freudiger Erwartung meiner nächsten ERFOLGREICHEN Zahlung. Was mich zu PayPal führte. Ein kurzer Blick in der App offenbarte mir eine Reihe an Zahlungen, die nicht eingelöst worden sind und einen, in roten Zahlen prangerten Betrag von -54,46 EUR. Man bedenke, ich stehe auf einem Ikea-Parkplatz in dem ich etwas kaufen und mit meiner PayPal-Debit-MasterCard bezahlen wollte um die 0,5% CashBack mitzunehmen! Pustekuchen ( <--- was ist eigentlich ein Pustekuchen?)!!! Meine bessere Hälfte bezahlte mit ihrer PayPal-MasterCard und hat sich mein CashBack unter den Nagel gerissen!
Aber was war denn nun mit meinem PayPal-Account?! Die hochintelligenten Systeme von PayPal haben, natürlich ohne mich zu informieren, meine Bankverbindung gelöscht! Warum? Gute Frage! Der letzte Support Mitarbeiter teilte mir mit, dass es wohl ein Systemfehler war. Aber die Folgen habe ich natürlich alleine zu tragen. Und die sind gar nicht ohne! Es ist ja nicht damit getan, die Bankverbindung neu hinzuzufügen. Neiiiin!!! Da das Konto im Minus ist, musste ich eine 100 EUR Zahlung auf das PayPal-Konto leisten, damit das wieder für Bankeinzug legitimiert ist. Zur Erinnerung: PayPal hat es verbockt! Durch so einen Shit verschlechtert sich die Bonität, automatische Zahlungen laufen ins Leere und Dienste werden gesperrt.
Und hier sind wir wieder in dieser westlichen Haltung, dem Individuum als Solches, jede Fähigkeit der Eigenverantwortung abzusprechen! Wir kennen das von vermeintlich marginalisierten Gruppen, den das selber auf die Eier geht!
Ich habe weniger Tage davor, an meiner Lieblings-Tanke zwei mal getankt. Einmal Morgens, weil die Reichweite seeeeehhhhhrrrr niedrig war. Aber nur 5 Liter (für 8 Euro Quetsch) weil mir der Preis aktuell zu hoch war. Nachmittags sank der Preis erwartungsgemäß und ich habe den Karren vollgetankt und wieder mit meinem Smartphone bezahlt. Die letzte Zahlung die funktioniert hat, war die mit 8 Euro und Quetsch. Die Zahlung am Nachmittag (54 Euro und Quetsch) wurde dann schon blockiert und nicht mehr vom Bankkonto eingezogen. Der hyperintelligente Algorithmus von PayPal erkannte wohl hier ein Betrugsmuster und hat meine Zahlungsquelle entfernt. Das Problem dabei, ohne Information an mich. Erst beim fünften Klärungsversuch, bekam ich einen Mitarbeiter, der das Problem verstanden hat. Er bot mir eine Gutschrift i.H.v 15 EUR an, damit ich mein Netflix bezahlten konnte! Aktuell warte ich darauf, dass die 100 EUR verbucht werden!
Die Abhängigkeit von Diensten wie PayPal ist ein großes, ein sehr großes Problem. Ich werfe PayPal raus wo es nur geht. Denn auf sowas kann ich verzichten!
Au revoir!
Das Medien-Projekt Nius aus der Feder von Julian Reichelt ist eine Alternative zum linken Mainstream für den ich sehr dankbar bin. Nius ist ein Netzwerk aus verschiedenen Medien-Schaffenden, die auf ihren Kanälen politische Inhalte veröffentlichen. Einer dieser Creator ist Julius Böhm.
Julius Böhm kritisiert in seinen Kurzvideos auf Tiktok und Instagram die aktuell Herrschenden trefflichst und meist vernichtend. Er steht mit Alice Weidel im Nius Live Studio und hält einen Diskurs mit ihr aus. Mit anderen Worten, Julius Böhm weiß, dass die AfD die einzige Kraft ist, die in Deutschland eine Veränderung herbeiführen kann.
Der selbe Julius Böhm postet dann am Samstag auf X, die AfD sei nicht wählbar weil irgendein Fettnäpfchen-Beauftragter der AfD wieder Holocaust und NS thematisieren musste. Da er auf meine Frage, wem man denn sonst wählen solle, damit sich etwas verändert, nicht geantwortet hat, muss ich hier etwas mutmaßen:
Entweder er ist politisch heimatlos und kann damit niemanden wählen oder er wählt die CDU weil er hofft, dass diese nicht ganz so links ist wie er befürchtet.
Am Ende ist es auch egal was er wählt. Er hat seine Reichweite dazu genutzt, um eine politische Veränderung aktiv zu verhindern und setzt sich dann auch nicht mit der Kritik auseinander. Das ist sein gutes Recht und im Kontext von Nius muss ich das hier dann eben einordnen.
Für die Vergangenheit riskiert er unser aller Zukunft!
Au revoir!
Man möge meine Emotionalität entschuldigen aber ich bin stinksauer! Wieder gab es einen Anschlag! Wieder ein Weihnachtsmarkt und wieder ein Täter mit mutmaßlicher arabischer Herkunft. Der Täter fährt gezielt in einen Familienbereich mit vielen Kindern. Dieses ekelhafte Verbrechen muss jetzt Konsequenzen haben. JETZT, nicht in 2 Wochen, nicht in einem halben Jahr - JETZT!
Die CDU unter Angela Merkel ist Schuld an diesen Zuständen in Deutschland, die CDU unter Friedrich Merz hat aus Partei-taktischen Gründen die Gelegenheit nicht genutzt, die Trümmertruppe um Olaf Scholz dazu zu zwingen, die Grenzen zu schließen und Straftäter auch mit der nötigen staatlichen Gewalt auszuweisen. ALLE!
Wer die CDU noch wählt macht sich mit Schuld! Hier gibt es nun keine Ausrede mehr! Die CDU ist die Partei der blutigen Hände!
Wieder hat es einen Anschlag mit Messern gegeben und wieder gab es Tode und Verletzte. Um genau zu sein, 3 Tode und 8 Verletzte, 5 von ihnen schwer.
Ein Täter hat sich in die Menge des Solinger Stadtfestes gemischt und wahllos auf Hälse von Passanten eingestochen.
Aktuell ist über die Herkunft des Täters nichts bekannt, dass Muster jedoch lässt an vergleichbare Taten erinnern. Eine weitere Parallele zu anderen Taten sind die Textbausteine mit denen nun wieder verantwortliche Politiker auf X und Co um sich werfen.
Was die Politik nicht verstehen will oder kann, ist das Textbausteine die Toten nicht wieder lebendig machen und was noch viel wichtiger ist, keine weiteren Toten verhindern. Die einzig richtige Vorgehensweise ist jetzt die Rahmenbedingungen zu schaffen, um massenweise Abschiebungen von straffälligen Asylbewerbern oder Migranten mit Duldungsstatus zu ermöglichen. Bis dahin sind alle Personen o.g. Gruppen in Abschiebehaft zu nehmen. Das ist der einzige Weg, damit dieses Gemetzel endlich aufhört. Das wäre die Handlungsweise jedes anderen verantwortungsbewussten Staates, in Deutschland jedoch wird die Bevölkerung geopfert für moralistische und weitere unbekannte Ziele. Oder einfach aus Dummheit!
Au revoir!
Update: Wie die Bild berichtet, hat die Polizei gegen 20:00 Uhr das Solinger Asylbewerber-Heim mit dem SEK gestürmt und einen Mann festgenommen. Außerdem hat sich der IS zu der Tat bekannt. Der IS der während Corona eine längere Pause gemacht hat. Die letzte IS-Selbstbezichtigung stammt aus dem Jahr 2016 als ein Berliner Weihnachtsmarkt attackiert worden ist.
Bei einer Podiumsdiskussion wurde Harald Schmidt gefragt, was er davon hält, dass Parteien wie die AfD und das BSW in Sachsen und Thüringen so gut abschneiden. Denn diese Parteien würden zumindest in Teilen nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.
Harald Schmidt glänzte mit einer Antwort, mit der der Moderator nicht gerechnet hatte. Ganz offensichtlich hatte er sich nicht besonders gut auf seinen Gast vorbereitet, der schon an anderer Stelle eher kritische Worte zur aktuellen Ampel-Regierung gefunden hatte.
Die Antwort von Harald Schmidt brachte den Moderator dann doch ordentlich ins Schwitzen, weil er damit nicht gerechnet hatte. Der Late-Night-Showmaster antwortete, dass dies das Ergebnis von freien und geheimen Wahlen sei und wenn man damit nicht umgehen könne, müsse man Wahlen eben abschaffen oder das Ergebnis vorher festlegen. Er würde die Aufregung darum nicht verstehen. Wer andere Ergebnisse wolle, müsse eine andere Politik machen!
Leider gibt das Video die Antwort des Moderators nicht wieder, aber der Gesichtsausdruck spricht Bände :-)
Eil: gerade (06.08.2024 - ca. 20:30) wurde die Polizei und der Rettungsdienst zur "Zukunft" an der Ecke Leipziger Straße/ Limbacher Str. gerufen. Dort sind wieder einmal unsere Neubürger in Streit geraten. Zwischen die Fronten gerät ein Kleinkind, welches sich auf dem Arm eines dieser Leute befunden hat. Mutmaßlich hat dieses Kind einen Schlag abbekommen und musste nun vom Rettungsdienst behandelt werden.
Wieder einmal zeigt sich, dass diese Leute nicht hierher gehören. Männer die nicht einmal vor kleinen Kindern halt machen, die machen vor gar nichts halt.
Meine Forderung: abschieben Jetzt!